Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) AABD

Propsteistraße 5

37671 Höxter

Stand: 2026

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen

AABD

Propsteistraße 5

37671 Höxter

• nachfolgend „AABD“ genannt – und ihren Kunden.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber

• Unternehmern im Sinne des 14 BGB,
• juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie
• öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Vereinbarung bedarf.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, AABD stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vorrang individueller Verträge

Für einzelne Leistungen oder Vertragsverhältnisse können zwischen AABD und dem Kunden individuelle Verträge geschlossen werden.

Individuelle Verträge können insbesondere abweichende Regelungen enthalten zu:

• Leistungsumfang
• Vergütung
• Vertragslaufzeit
• Kündigungsfristen

Im Falle von Abweichungen zwischen diesen AGB und einem individuell

abgeschlossenen Vertrag haben die Regelungen des jeweiligen Einzelvertrages Vorrang.

§3 Leistungen von AABD

AABD erbringt insbesondere Leistungen in folgenden Bereichen:

• Seminare, Lehrgänge und Schulungen
• Webinare und Online-Schulungen
• Unterweisungen nach gesetzlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorgaben
• Beratungsleistungen im Bereich Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
• sicherheitstechnische Betreuung gemäß Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und DGUV Vorschrift 2
• arbeitsmedizinische Betreuung sowie Koordination arbeitsmedizinischer Leistungen
• brandschutztechnische Beratung
• alternative bedarfsorientierte Betreuung gemäß DGUV Vorschrift 2
• Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen
• Erstellung von Arbeitsschutzdokumentationen
• Erstellung von betrieblichen Arbeitsschutzunterlagen
• Bereitstellung digitaler Inhalte und

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag, Angebot, der Auftragsbestätigung oder der Leistungsbeschreibung.

§4 Verantwortung des Kunden im Arbeitsschutz

Die Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften im Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutz verbleibt beim Unternehmer bzw. Arbeitgeber.

Die Leistungen von AABD stellen Beratungs- und Unterstützungsleistungen dar und

entbinden den Kunden nicht von seiner gesetzlichen Verantwortung zur Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen.

§5 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande durch

• schriftliche Anmeldung
• Online-Anmeldung
• Angebotsannahme
• Auftragsbestätigung
• oder durch tatsächliche Inanspruchnahme der

Die Anmeldung zu Seminaren oder Schulungen stellt ein verbindliches Vertragsangebot dar.

Der Vertrag gilt als zustande gekommen, sofern AABD die Anmeldung nicht innerhalb von 14 Tagen ablehnt.

§6 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungseingang ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmergeschäfte. AABD ist berechtigt:

• Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten
• Teilnahmebescheinigungen erst nach Zahlung auszustellen
• weitere Leistungen nur gegen Vorauszahlung zu erbringen.

§7 Seminare und Schulungen

Anmeldungen erfolgen über das Online-Anmeldeverfahren oder in Textform.

Teilnehmerplätze sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben.

AABD behält sich vor:

• Referenten auszutauschen
• Veranstaltungsorte zu ändern
• Termine zu verschieben
• Inhalte

Seminare werden grundsätzlich erst bei Erreichen der Mindestteilnehmerzahl durchgeführt.

§8 Rücktritt und Stornierung

Eine Stornierung muss in Textform erfolgen.

Es gelten folgende Stornogebühren pro Teilnehmer:

Zeitpunkt                      Gebühr

bis 61 Tage vor Beginn 25 % (mind. 50 €)

Ein Ersatzteilnehmer kann benannt werden.

§G Webinare und Online-Schulungen

Der Kunde ist für die technischen Voraussetzungen zur Teilnahme selbst verantwortlich. Technische Probleme auf Seiten des Kunden begründen keinen Anspruch auf

Rückerstattung.

Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.

§10 Beratungs- und Dienstleistungen

Beratungsleistungen werden nach

• Zeitaufwand
• vereinbartem Tagessatz
• oder Festpreis

Zusätzlich können berechnet werden:

• Fahrtkosten
• Reisekosten
• Spesen

§11 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, AABD bei der Leistungserbringung angemessen zu unterstützen.

Insbesondere sind bereitzustellen:

• erforderliche Unterlagen
• betriebliche Informationen
• Ansprechpartner im

Mehraufwand aufgrund fehlender Mitwirkung kann gesondert berechnet werden.

§12 Zutrittsrecht bei Betriebsbegehungen

Der Kunde gewährt AABD Zugang zu den erforderlichen Betriebsbereichen zur Durchführung von:

• Betriebsbegehungen
• Arbeitsschutzanalysen
• sicherheitstechnischen

§13 Terminregelungen bei Vor-Ort-Terminen

Vor-Ort-Termine können bis 24 Stunden vor Terminbeginn kostenfrei abgesagt werden.

Bei späterer Absage oder Nichterscheinen können berechnet werden:

• Fahrtkosten pro Kilometer
• Fahrtzeit gemäß vereinbartem Stundensatz
•  

§14 Wartezeiten

Ist beim vereinbarten Termin kein Ansprechpartner verfügbar, können Wartezeiten ab 15 Minuten berechnet werden.

§15 Dokumentationspflichten und Haftung bei falschen Angaben

Dokumentationen werden auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen erstellt.

Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben vollständig und korrekt zu machen.

AABD haftet nicht für Schäden, die aus unvollständigen oder falschen Angaben resultieren.

§16 Mitteilungspflicht bei betrieblichen Änderungen

Der Kunde ist verpflichtet, AABD unverzüglich über Änderungen zu informieren, insbesondere bei:

• neuen Maschinen
• neuen Arbeitsverfahren
• neuen Gefahrstoffen
• baulichen Veränderungen
• Änderungen der Beschäftigtenzahl.

§17 Alternative Betreuung nach DGUV Vorschrift 2

AABD bietet die alternative bedarfsorientierte Betreuung gemäß DGUV Vorschrift 2 an. Der Unternehmer verpflichtet sich:

• innerhalb von 2 Jahren an der Erstschulung teilzunehmen
• innerhalb von 5 Jahren eine Fortbildung zu

Weitere Regelungen ergeben sich aus dem jeweiligen Betreuungsvertrag.

§18 Urheberrechte

Alle Schulungsunterlagen und Dokumentationen bleiben geistiges Eigentum von AABD. Eine Weitergabe oder Veröffentlichung ist ohne Zustimmung nicht zulässig.

§19 Haftung

AABD haftet unbeschränkt bei:

• Vorsatz
• grober Fahrlässigkeit

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet AABD nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§20 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nach der aktuellen Datenschutzerklärung der AABD verarbeitet. Siehe Datenschutzerklärung AABD: „https://arbeitsschutz-hoexter.de/datenschutz/“

§21 Geheimhaltung

Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Geheimhaltung vertraulicher Informationen.

§22 Höhere Gewalt

Bei höherer Gewalt ruhen die Leistungspflichten für die Dauer des Ereignisses.

§23 Preisänderungen bei langfristigen Verträgen

Bei langfristigen Vertragsverhältnissen ist AABD berechtigt, Vergütungen angemessen anzupassen, wenn sich Kostenfaktoren wesentlich verändern.

Preisänderungen werden mindestens 6 Wochen vorher angekündigt.

Der Kunde hat ein außerordentliches Kündigungsrecht bis zwei Wochen vor des Inkrafttretens der Preisänderung.

§24 Referenznutzung

AABD ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen.

Dies umfasst insbesondere die Nennung des Unternehmensnamens in Referenzlisten oder Präsentationen.

Eine Nutzung von Logos erfolgt nur mit Zustimmung des Kunden.

§25 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Höxter.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Höxter (37671).

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

rev. 01.01.2026